Stellungnahme der CDU Schauenburg zu TOP 6 – Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020

Stellungnahme der CDU Schauenburg zur Gemeindevertretersitzung vom 22.02.2018

hier: TOP 6 – Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020 - Aufstellung

eines Doppelhaushaltes gem. § 94 Abs. 3 HGO

Die Fraktion der CDU hat sich in den Haushaltsberatungen der Jahre 2017 und 2018 schon jeweils mit dem Fachbereich Finanzen über einen solchen Doppelhaushalt ausgetaucht und befürwortet den Beschlussvorschlag ausdrücklich.

Mit der Aufstellung eines Doppelhaushaltes für die kommenden Haushaltsjahre 2019 und 2020 wird das Ziel verfolgt, die Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung dahingehend zu schaffen, sich intensiver um die Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre kümmern zu können.

Die Jahresabschlüsse kann man mit der Bilanz eines Unternehmens der freien Marktwirtschaft vergleichen. Daraus lässt sich entnehmen, wie die Gemeinde Schauenburg tatsächlich gewirtschaftet hat.

Ein Haushaltsplan ist eben „nur“ ein Plan, mit dem man versucht vorherzusehen, was in welchen Bereichen an Einnahmen zu erwarten ist und welche Ausgaben zu leisten sind.

Aktuell arbeitet man am Jahresabschluss 2012 während der Haushalt 2018 läuft und die Planungen für 2019 schon fast im Gange sind.

Unschwer zu erkennen, dass der Jahresabschluss 2012 - also die „haushalterische Realität“ der Gemeinde - somit ein gutes Stück entfernt von dem „jetzt und hier“ ist.

Durch die Entlastung der Gemeindeverwaltung mit einem Doppelhaushalt kann die Zeit genutzt werden, die Jahresabschlüsse den Haushaltsplanungen für die Zukunft näher zu bringen und somit sowohl die Planung durch die einzelnen Fachbereiche als auch letztendlich den politischen Gremien die Erarbeitung der Haushalte einfacher und realistischer zu gestalten.

Kritisch angemerkt sei an dieser Stelle, dass der Vorstoß dieses Verfahrens schon in den letzten Jahren mehrfach unter Bürgermeisterin a.d. Ursula Gimmler kam, dort aber nie eine Mehrheit seitens der anderen Parteien fand.

Da sich nun aber bekanntlich im letzten Jahr eine Änderung auf dem „Chefsessel“ der Gemeinde ergeben hat, scheint auch endlich ein Umdenken so mancher größeren Fraktion zu Gunsten unserer Gemeinde erfolgt zu sein.

Dies begrüßt die Fraktion der CDU und hofft, dass dies auch bei weiteren anstehenden Entscheidungen der Fall sein wird.

Joachim Bröse

Stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion

im Gemeindeparlament Schauenburg